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Eine Bleibe für bis zu 1.000 Flüchtlinge

Die Zollernalbkaserne liegt rund 90 Kilometer südlich von Stuttgart. (Foto: BImA)

Bonn, 29. Dezember 2014. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) vermietet die Zollernalbkaserne (ZAK) in Meßstetten an das Land Baden-Württemberg, das bis zu 1.000 Flüchtlingen in der früheren Bundeswehrkaserne eine Unterkunft anbieten kann. Das Areal ist Eigentum der BImA. Der zwischen der BImA und dem Land vereinbarte Mietvertrag läuft seit Oktober 2014 bis zum 31. März 2017.

Die Planungen für die Bereitstellung der Kaserne begannen Mitte August 2014, die ersten 33 Asylbewerber zogen schon sechs Wochen später ein. Die Flüchtlinge profitieren von einer guten Infrastruktur und Betreuungseinrichtungen. Eine Ringleitung versorgt die einzelnen Gebäude mit Wasser, die Sicherheitseinrichtungen wurden an die neue Nutzung angepasst. Da es in Meßstetten bereits ab Mitte Oktober schneien kann, sorgt ein Winterdienst für eine ständige Passierbarkeit des 36 Hektar großen Areals.

Lob für gute Kooperation

Die Zusammenarbeit zwischen der BImA und den beteiligten Behörden wurde allseits gelobt. Zu den Behörden gehörten das baden-württembergische Integrationsministerium, das Regierungspräsidium Tübingen, das staatliche Hochbauamt Reutlingen, das Bundeswehrdienstleistungszentrum, das Landratsamt Zollernalbkreis sowie Vermögen und Bau Baden-Württemberg.

Die BImA überlässt die Kaserne dem Bundesland Baden-Württemberg zu Sonderkonditionen. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Bundestags vom November 2014. Demnach kann der Bund Ländern, Landkreisen und Gemeinden Grundstücke mietzinsfrei überlassen, wenn sie der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen dienen. Das geschieht im jeweils aktuellen Bauzustand ohne Übernahme von Herrichtungs- oder Unterhaltungskosten. Die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum 1. Januar 2015 gilt für alle bestehenden und noch zu schließenden Verträge. Voraussetzung ist, dass das Haushaltsgesetz 2015 in Kraft tritt.

Gebäude aus den sechziger Jahren

Die Bundeswehr hatte im Rahmen der Streitkräftereform die Zollernalbkaserne an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zurückgegeben. Die Liegenschaft liegt rund 90 Kilometer südlich von Stuttgart. Die meisten der 35 Gebäude auf dem Areal stammen zwar aus den sechziger und siebziger Jahren, befinden sich aber in einem guten Zustand bzw. wurden vom Land entsprechend hergerichtet.

Verteilerquoten für Bundesländer

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beantragten von Januar bis September 2014 mehr als 136.000 Personen in Deutschland Asyl. Für die Bundesländer gibt es bei der Zuweisung der asylbegehrenden Menschen Verteilungsquoten (sogenannter "Königsteiner Schlüssel"). Baden-Württemberg hat im Jahr 2015 mit fast 13 Prozent nach NRW und Bayern derzeit die dritthöchste Aufnahmequote.