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BImA erfolgreich bei Unterbringung von Flüchtlingen

Bonn, 29. Oktober 2015. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Kreise und Kommunen bei der Suche nach Liegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die BImA kann bereits eine große Anzahl geschlossener Verträge zur Beherbergung dieser Personengruppen zurückblicken.

Seit Anfang 2015 kann die BImA ihre Bundesliegenschaften mietzinsfrei Ländern oder Gemeinden überlassen, wenn es der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden dient. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Bundestags vom November 2014. Die Überlassung geschieht im jeweils aktuellen Bauzustand ohne Übernahme von Herrichtungs- oder Unterhaltungskosten.

Von der Zollernalbkaserne in Meßstetten über den Fliegerhorst Fürstenfeldbruck bis hin zur Schlieffen-Kaserne – die BImA bietet grundsätzlich sämtliche freien Gebäude und Grundstücke für eine Notunterbringung an. Lesen Sie Im Folgenden einige Beispiele:

 

RHEINLAND-PFALZ

Freiherr-vom-Stein-Kaserne

Am Freitag, den 11. September sind die ersten 200 Flüchtlinge in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne in Diez in Rheinland-Pfalz angekommen. Am 13. August hatte eine erste Begehung der Liegenschaft mit dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Integration (MIFKJF), der Bundeswehr, dem Landeskommando, der Bauverwaltung und der BImA im Hinblick auf eine mögliche Unterbringung von Asylbewerbern stattgefunden. Die Kaserne soll als vorübergehende Außenstelle der Erstaufnahme Ingelheim fungieren und später eine eigenständige Aufnahmeeinrichtung werden. Die Liegenschaft ist derzeit einem Logistikregiment und einem Nachschubbataillon der Bundeswehr zur ausschließlichen Nutzung überlassen. Eine parallele Nutzung durch den Sanitätsdienst der Bundeswehr erfolgt voraussichtlich bis Ende Oktober 2015. Dann wird der letzte Soldat die Liegenschaft verlassen haben. Im Anschluss wird der Rest der Liegenschaft an die BImA und somit an das MIFKJF übergeben.

General-von-Seidel-Kaserne

Die General-von-Seidel-Kaserne in Trier wurde im Jahr 2009 an die BImA zurückgegeben. Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes Rheinland-Pfalz in Trier nahm Anfang 2014 in einem Gebäude der früheren militärischen Liegenschaft eine weitere Außenstelle für Asylbewerber in Betrieb. Derzeit leben dort 500 Flüchtlinge. Dabei handelt es ausschließlich um allein reisende männliche Asylbewerber, die in der Regel nach einem Aufenthalt von sechs Wochen in ein anderes Wohnheim kommen. Die frühere Kaserne wurde in den Jahren 1952/53 erbaut und trägt den Namen von Hans-Georg von Seidel, der im Ersten Weltkrieg als Heeresoffizier diente. Er trug als Luftwaffenoffizier im Zweiten Weltkrieg zuletzt den Dienstgrad „General der Flieger“.

BERLIN

In Berlin stellt die BImA derzeit insgesamt fünf Objekte für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Die Liegenschaften befinden sich in den Bezirken Treptow-Köpenick, Tempelhof, Steglitz-Zehlendorf und Spandau und beherbergen zusammengerechnet mehr als 3.600 Menschen. Die Mietverträge, die die Bundesanstalt mit den kommunalen Behörden abgeschlossen hat, laufen noch rund vier Jahre. Im Falle eines Objektes gibt es eine Vertragsverlängerungsoption von zwei mal fünf Jahren. 

Auf dem Areal der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin-Spandau sind Unterbringungsmöglichkeiten für weitere 700 Flüchtlinge in Zelten geschaffen worden. (Foto: BImA)

Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne

Seit Ende August 2015 sind in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin-Spandau Flüchtlinge untergebracht. Die an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße liegenden Unterkunftsgebäude bieten für bis zu 1 000 Menschen Platz. Die Flüchtlinge sollen dort den gesamten Winter verbringen können. Bislang wurden in der Kaserne Polizisten aus dem Bundesgebiet untergebracht. Sie unterstützen Berliner Beamte zum Beispiel bei Großlagen. Darüber hinaus sind bis zum Winter Unterbringungsmöglichkeiten für weitere 700 Flüchtlinge in Zelten geschaffen worden. Für die dort untergebrachten Flüchtlinge werden derzeit feste Notunterkünftige gesucht.

BREMEN

Kreiswehrersatzamt

Seit dem 15. Februar vermietet die BImA das bislang von der Bundeswehr als Kreiswehrersatzamt genutzte Hochhaus vollständig an die Freie Hansestadt Bremen. In dem 14-stöckigen Gebäude in zentraler Innenstadtlage sollen rund 150 bis 200 Asylbewerber untergebracht werden. Aus brandschutztechnischen Gründen werden dafür nur die ersten sechs Stockwerke genutzt. Das frühere Verwaltungsgebäude muss noch zu einem für Flüchtlinge geeigneten Gebäude umgebaut werden. Die hierfür geplanten Arbeiten haben bereits begonnen. Die Stadt Bremen bekundete im Rahmen der Erstzugriffsoption ihr Ankaufinteresse.

Scharnhorst-Kaserne

Eine circa 8000 Quadratmeter große Teilfläche der Scharnhorst-Kaserne im Bremer Stadtteil Huckelriede vermietet die BImA seit dem 1. März an die Freie Hansestadt. Auf der Liegenschaft sollen Wohncontainer für etwa 100 bis 200 Flüchtlinge aufgestellt werden. Geplant ist, die ehemaligen Kfz-Hallen abzubrechen, um auf deren Fundamenten die Unterkünfte zu errichten. Die vorhandene Einzäunung wird teilweise entfernt, damit das Gelände einen offenen Charakter erhält.

BADEN-WÜRTTEMBERG

Bis zu 1.000 Flüchtlinge können in der Zollernalbkaserne unterkommen (Foto: Hans Bertram GmbH)

Zollernalbkaserne

Die BImA vermietet die Zollernalbkaserne (ZAK) in Meßstetten an das Land Baden-Württemberg, das bis zu 1.000 Flüchtlingen in der früheren Bundeswehrkaserne eine Unterkunft anbieten kann. Das Areal ist Eigentum der BImA. Der zwischen der Bundesanstalt und dem Land vereinbarte Mietvertrag läuft seit 1. Oktober 2014 und endet am 31. März 2017. Die Planungen für die Bereitstellung der Kaserne begannen Mitte August 2014, die ersten 33 Asylbewerber zogen schon sechs Wochen später ein. Die Flüchtlinge profitieren von einer guten Infrastruktur und Betreuungseinrichtungen.

BAYERN

Die Bajuwarenkaserne war die letzte Bundeswehrkaserne in Regensburg mit militärischer Nutzung. (Foto: FrankenAir)

Bajuwarenkaserne

Auf dem von der Bundeswehr freigegebenen Teil der Bajuwarenkaserne in Regensburg soll eine Erstaufnahmestelle (EA) für Flüchtlinge eingerichtet werden. Diese Entscheidung gab der Freistaat Bayern Anfang Juli 2014 bekannt. Bis zu 520 Flüchtlinge können in der früheren Bundeswehrliegenschaft mit einer Fläche von über 36.000 Quadratmetern unterkommen. Vorgesehen ist, dass Ende 2015 die ersten Asylbewerber einziehen. Bereits Mitte Dezember 2014 wurde in der ehemalige Pionierkaserne in Regensburg der Betrieb einer vorläufigen EA für 250 Personen aufgenommen. Die Vorbereitungen zur Unterbringung in der Bajuwarenkaserne laufen. Dazu gehören ein Antrag des Freistaates Bayern auf Freilegung und Gebäudeabbrüche, Altlasten- und Kampfmitteluntersuchungen, Wertgutachten sowie die städtebauliche Abstimmung. Der Komplex war die letzte verbliebene Bundeswehrkaserne in Regensburg. Die Kaserne wird teilweise noch militärisch genutzt.

Fliegerhorst Fürstenfeldbruck

Der ehemalige Fliegerhorst Fürstenfeldbruck in Bayern dient auch als Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Die Verhandlungen zwischen der BImA und dem Freistaat Bayern gingen zügig über die Bühne. Am 12. August 2014 kamen die beteiligten Behörden zusammen, um erstmals über eine Umwandlung der Liegenschaft in eine Flüchtlingsunterkunft zu sprechen. Der Vertragsabschluss zwischen der BImA und dem Freistaat über eine Mannschaftsunterkunft fand am 1. Oktober 2014 statt, schon einen Tag später zogen die ersten Personen ein. Die Übergabe einer weiteren Mannschaftsunterkunft erfolgte genau einen Monat später. 1.000 Asylbewerber können in dem gesamten Komplex leben. Die Nutzfläche der Gebäude beträgt mehr als 14.000 Quadratmeter.

Die Grüntenkaserne Sonthofen dient als vorrübergehende Notunterkunft für 150 Asylbewerber. Die rote Markierung umfasst auf allen Bildern das Kasernengelände, die gelbe, bzw. lilafarbene Linie umgrenzt die von Flüchtlingen belegten Gebäude. (Foto: Luftbildverlag Hans Bertram GmbH)

Grüntenkaserne Sonthofen

Von der Kaserne zur Flüchtlingsbleibe: Ein rund 5.000 Quadratmeter großes Gebäude der Grüntenkaserne Sonthofen in Bayern dient seit Sommer 2014 als vorübergehende Notunterkunft für 150 Asylbewerber. Vor Ort erhalten die Flüchtlinge einen Gesundheitscheck und bekommen neue Kleidung. Nach dem Aufenthalt dort werden die Asylbewerber auf andere Unterkünfte verteilt. Die Verhandlungen verliefen reibungslos. Am 18. August 2014 unterschrieben die BImA und der Landkreis Oberallgäu einen auf unbestimmte Zeit geltenden Mietvertrag, der die Unterbringung der Asylbewerber regelt. Schon zwei Tage später zogen die ersten 15 von ihnen ein. Aktuell leben dort mehr als 50 Flüchtlinge. Die BImA hat die Unterkunft mittlerweile an die Stadt Sonthofen verkauft.

 

Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth

Im Fall der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth gelang eine schnelle Bereitstellung der Gebäude und Freiflächen. Anfang Oktober 2014 belegten die ersten Flüchtlinge die Unterkunft. Die Gesamtgröße der Kaserne beträgt fast 240 Hektar und umfasst 141 Gebäude – zehn sollen als Unterkunft für rund 600 Asylbewerber dienen. Der Freistaat Bayern, die Regionalvertretung Mittelfranken und das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum (BwDLZ) Ingolstadt schlossen einen Mitbenutzungsvertrag über die vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern ab. Die BImA unterstützte das BwDLZ Ingolstadt bei der Ausarbeitung des Vertrages, der am 30. September 2016 endet.

Alfred-Delp-Kaserne

In der ehemaligen Alfred-Delp-Kaserne in Donauwörth können bis zu 130 Flüchtlinge eine Bleibe finden. In der Notunterkunft sind derzeit rund 80 Flüchtlinge untergebracht. Der Mietvertrag zwischen der Regierung von Schwaben und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben läuft bis Ende 2014.

Max-Immelmann-Kaserne

Die BImA übergab die sieben Gebäude der Max-Immelmann-Kaserne im November 2014 an den Freistaat Bayern. Schon im gleichen Monat zogen die ersten Flüchtlinge in die Unterkünfte in Oberstimm bei Ingolstadt ein. 520 Asylbewerber können in den neugeschaffenen Räumlichkeiten leben. Die Kaserne hat eine Gesamtfläche von fast 25.000 Quadratmetern. Die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Dienstleistungszentrum Ingolstadt verlief aus Sicht der Bundesanstalt sehr gut.

BRANDENBURG

Oderlandkaserne

Im Sommer 2014 hat das Innenministerium Brandenburgs eine zweite Außenstelle des Erstaufnahmelagers Eisenhüttenstadt in Betrieb genommen. Damals zogen die ersten 80 Flüchtlinge in die Frankfurter Oderland-Kaserne ein. Aktuell leben in Haus 1 insgesamt 300 Asylbewerber. Der Mietvertrag, den die BImA mit der Stadt Frankfurt/Oder schloss, läuft noch bis zum 30. Juni 2015. Möglicherweise folgt ein Fünfjahresvertrag oder sogar eine unbefristete Vermietung an die Kommune.

HESSEN

US General-Depot

Die US-Armee hat das US General-Depot in Gießen Mitte 2007 an die BImA zurückgegeben. Ende 2012 unterschrieb die Bundesanstalt die Verträge mit dem Regierungspräsidium Gießen zum Zwecke der Nutzung als Notunterkünfte für Flüchtlinge. Kurz vor Weihnachten 2014 öffnete die Liegenschaft als vorübergehende Unterkunft mit 650 Plätzen für Asylbewerber. Das Regierungspräsidium Gießen erweiterte mit der Anmietung des Gebäudes die Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE). Das ehemalige US-General-Depot war mit über 200 Hektar das größte Warenverteilungszentrum der US-Streitkräfte in Europa. Zivilgüter wie Lebensmittel und Bekleidung wurden von dem Standort aus an Angehörige der US-Army verschickt.

NIEDERSACHSEN

Fliegerhorst Oldenburg

Der frühere Fliegerhorst Oldenburg ging im Jahr 2006 in das Eigentum der BImA über. Die Asylbewerberunterkunft auf dem Gelände nahm am 1. November 2011 ihren Betrieb auf. Aktuell leben dort 160 Menschen, im Februar werden die nächsten Flüchtlinge erwartet. Die Stadt Oldenburg kaufte die Liegenschaft der BImA Anfang 2014 ab. Die Stadt machte dabei von der Möglichkeit der „Erstzugriffsoption“ Gebrauch. Das Areal hatte eine ursprüngliche Gesamtgröße von etwa 300 Hektar. Rund 110 Hektar liegen auf den Flächen angrenzender Gemeinden, 190 Hektar gehörten zum Oldenburger Stadtgebiet.

Schlieffen-Kaserne

Auf dem Gelände der früheren Schlieffen-Kaserne in Lüneburg stellt die BImA zwei Gebäude zur Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung. Seit Herbst 2013 sind die ersten Erwachsenen und Kinder auf dem Areal untergebracht, derzeit leben dort 180 Flüchtlinge. Die Mietverträge, die die Bundesanstalt mit der Kommune geschlossen hat, sind unbefristet. In einem Teil der früheren militärischen Liegenschaft haben heute Behörden wie das Verwaltungsgericht, das Arbeitsgericht, der Zoll und die Steuerfahndung ihre Büros.

NORDRHEIN-WESTFALEN

Münster

In Münster sind in fünf Liegenschaften der BImA Asylbewerber untergebracht. Dabei handelt es sich um Einfamilienhäuser, die ehemals von den britischen Streitkräften genutzt wurden. Dort leben zusammengerechnet aktuell knapp 600 Flüchtlinge. Die Mietverträge, die die BImA mit der Kommune abgeschlossen hat, laufen noch bis 2016 bzw. 2017. Die Gebäude sollen ausgebaut werden, um mehr Flüchtlingen Wohnraum zu bieten bzw. um weitere Menschen aufnehmen zu können.