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BImA hilft bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Bislang fast 46.000 Unterkunftsplätze auf Liegenschaften des Bundes

Bonn, 16. September 2015. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Landkreise und Kommunen intensiv bei der Suche nach geeigneten Objekten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dazu prüft sie ihren Bestand ständig auf weitere Unterbringungsmöglichkeiten. Auf Bundesliegenschaften konnten bislang rund 45.800 Unterkunftsplätze geschaffen werden.   

Von insgesamt  590 BImA-Liegenschaften, die sich in Prüfverfahren befinden, haben die Länder, Landkreise und Kommunen (Bedarfsträger) bisher in 207 Fällen Nutzungsverträge mit der BImA geschlossen bzw. steht ein Vertragsabschluss kurz bevor.   

 Die BImA bezieht grundsätzlich sämtliche, ganz oder teilweise freien und verfügbaren, bebauten und unbebauten Liegenschaften ein. Berücksichtigt sind zudem Liegenschaften, die der BImA von den Gaststreitkräften, der Bundeswehr oder anderen dienstlichen Nutzern erst in absehbarer Zukunft zugehen werden.   

Bedarfsträger prüfen auf Eignung  

Ausschließlich die Bedarfsträger entscheiden, ob eine Liegenschaft zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen konkret geeignet ist. Diese Entscheidung trifft nicht die BImA. Bislang haben die Bedarfsträger 154  Objekte als nicht geeignet abgelehnt (Stand 14.9.2015).    

Die BImA  untersucht  ihr Portfolio, das sich laufend verändert, immer wieder neu auf Liegenschaften, die zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen angeboten werden können. Dabei findet ein Dialogverfahren mit den einzelnen Bedarfsträger statt, in dem das verfügbare Portfolio gemeinsam sondiert wird.   

Übernahme der Herrichtungskosten  

 Bereits jetzt überlässt die BImA die von den Bedarfsträgern ausgewählten Liegenschaften mietzinsfrei. Hierzu besteht eine entsprechende haushaltsrechtliche Ermächtigung. Künftig erstattet die BImA den Bedarfsträgern  außerdem die Kosten für die Herrichtung geeigneter Objekte (Erstinstandsetzung). Hierfür müssen jedoch noch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.