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Flüchtlinge ziehen ins frühere Bundeswehrhochhaus

Mietvertrag für zwei Jahre

Die ersten sechs Stockwerke des früheren Bundeswehrhochhauses bieten Platz für 150 Flüchtlinge (Foto: BImA).

Bonn, 18. Juni 2015. Die Freie Hansestadt Bremen hat das Bundeswehrhochhaus in der Falkenstraße 45 zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen angemietet. Nach etwa zweimonatiger Umbauphase sind nun die ersten Asylsuchenden in ihre neue Unterkunft gezogen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hatte die Liegenschaft im Februar 2015 an die Stadt übergeben. Der Mietvertrag läuft vorerst für zwei Jahre, eine Verlängerung ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen.

 

In dem 14-stöckigen Gebäude in zentraler Innenstadtlage sollen rund 150 bis 200 Asylbegehrende und Flüchtlinge einen Platz finden – aus brandschutztechnischen Gründen allerdings nur in den ersten sechs Stockwerken.

Stadt nutzte Erstzugriffsoption

Ursprünglich sollte das ehemalige Bundeswehrhochhaus im Rahmen eines Gebotsverfahrens verkauft werden. Aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation, die sich weiter zuspitzt, und dem grundsätzlichen Interesse der Freien Hansestadt Bremen trafen Stadt und BImA im Oktober 2014 eine Vereinbarung: Die Senatorin für Finanzen des Landes Bremen sollte eingehend prüfen, ob sich das Gebäude als Flüchtlingsunterbringung eignet. Nach Abschluss dieser Prüfung bekundete die Stadt Bremen im Rahmen der Erstzugriffsoption ihr Ankaufinteresse. Daraufhin stellte die BImA die bereits eingeleiteten Verkaufsbemühungen für die Flüchtlingsunterbringung ein.  

Mietzinsfreiheit ebnete den Weg

Damit die Stadt möglichst schnell mit den Umbauplanungen für das Gebäude beginnen konnte, erklärte sich die BImA bereit, das Objekt für die Zwischennutzung als Flüchtlingsunterbringung zu vermieten. Neben den notwendigen Herrichtungskosten stellte allerdings die Miete eine finanzielle Belastung für die Stadt Bremen dar, die nicht tragbar war. Abhilfe schufen schließlich der Flüchtlingsgipfel 2014 sowie der Haushaltsvermerk des Bundestages zur mietzinsfreien Überlassung, der zum 1. Januar 2015 in Kraft trat.

Seitdem konnte die BImA Liegenschaften, für die kein Bundesbedarf mehr besteht, zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung mietzinsfrei zur Verfügung stellen. Auf dieser Grundlage übersandte die BImA den fertigen Mietvertragsentwurf  der Stadt Bremen im Januar 2015. Darüber hinaus laufen weiterhin Verhandlungen zwischen der Stadt und der BImA über den Verkauf der Liegenschaft.